SPD Ortsverein Waidhaus

Herzlich willkommen

auf der Internetseite des SPD-Ortsvereins Waidhaus. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Waidhaus wollen das Medium Internet nutzen, um Ihnen unsere Ziele und unsere Arbeit vorzustellen und näher zu bringen. Viel Spaß beim Stöbern!

Mit freundlichen Grüßen



Irmgard Botha
SPD-Ortsvorsitzende

 
 

10.07.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

SPD Kreistagsfraktion residiert in Burg Falkenberg

 

Die SPD Kreistagsfraktionen im Landkreis Neustadt WN und Tirschenreuth setzten auf weitere interkommunale Zusammenarbeit. Bürgermeister Herbert Bauer zeigt den Neustädter Kreisräten als „Burgherr“ die eindrucksvolle Anlage.

 

03.07.2018 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Fünf-Punkte-Plan für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik

 

Menschlichkeit, Vernunft und eine gesamteuropäische Lösung. Das sind die Grundsätze im SPD-Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik. Eine Lösung der Migrationspolitik gelingt nur mit Europa und nicht gegen Europa.

  • EUROPAS VERANTWORTUNG IN DER WELT

Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Sie fliehen vor Krieg und Gewalt, Dürre, Wassermangel und Hunger in ihre Nachbarländer. Um ihnen wieder Zukunftsperspektiven in der Heimatregion zu geben, unterstützen wir die Anrainerstaaten bei der guten und nachhaltigen Versorgung der Flüchtlinge. Um Fluchtursachen zu bekämpfen, soll die Entwicklungszusammenarbeit verbessert werden; faire Handels- und Landwirtschaftspolitik, Friedenssicherung und weltweit weniger Waffenexporte müssen hinzukommen.

  • FREIZÜGIGKEIT ERHALTEN – KEINE NATIONALEN ALLEINGÄNGE

Wer in einem europäischen Land als Flüchtling erfasst und registriert wurde, muss dort auch sein Verfahren abschließen. Wer in einen anderen EU-Staat weitergereist ist, muss schnell dorthin zurückkehren. Mit einer kleinen gesetzlichen Änderung ließe sich ein beschleunigtes Verfahren unkompliziert regeln – ohne nationale Alleingänge!

  • MITGLIEDSTAATEN MIT BESONDEREN HERAUSFORDERUNGEN UNTERSTÜTZEN

An den Außengrenzen der Europäischen Union sind Mitgliedstaaten besonders gefordert: durch die Pflicht zur Grenzsicherung und durch die Einreise der meisten Flüchtlinge. Diese Staaten haben Anspruch auf besondere Unterstützung – zum Beispiel finanzielle Hilfen. Darüber wollen wir auch die Menschenrechte sichern.

  • SCHUTZ DER EU-AUSSENGRENZEN

Ein wirksamer Schutz der gemeinsamen Außengrenzen ist zentral, um Freiheit und Freizügigkeit in Europa zu sichern - und um Schlepperkriminalität zu bekämpfen. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex soll zu einer leistungsfähigen europäischen Grenzschutzpolizei ausgebaut werden. Zum Asylrecht gehört, dass diejenigen, die kein Bleiberecht haben, wieder ausreisen müssen. Rückübernahmeabkommen mit den Herkunftsländern sind hierbei ein wichtiger Schlüssel.

  • DEUTSCHLAND BRAUCHT EIN EINWANDERUNGSGESETZ

Klare Trennung zwischen Einwanderung aus humanitären Gründen und Einwanderung zur Arbeitsaufnahme. Denn unser Wohlstand und unsere Renten hängen davon ab, ob wir in den nächsten Jahren die benötigten Fachkräfte aus dem Ausland anwerben können. Mit einem Einwanderungsgesetz wollen wir den Zuzug von Fachkräften nach den Bedürfnissen unseres Arbeitsmarkts steuern.

 

26.06.2018 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

"Schule mit weniger Hemmnissen"

 

Kreistagsfraktion zu Gast im St. Michaelswerk in Grafenwöhr

Nach München und Nürnberg ist das St. Michaelswerk die drittgrößte Förderberufsschule Bayerns. Ausbildung in 10 Fachbereichen, eine "Schule mit weniger Hemnissen“. Die SPD Kreistagsfraktion informierte sich über die fünf Betriebszweige.

 

07.06.2018 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition bringt Milliardenentlastung auf den Weg

 

Rückkehr zur Parität hilft allen Arbeitnehmern

Das Bundeskabinett hat am 06.06.2018 mit der Wiedereinführung der so genannten Parität bei den Krankenversicherungsbeiträgen ein zentrales Vorhaben der SPD-Fraktion beschlossen. Es entsteht mehr Gerechtigkeit und eine massive Entlastung. Ein Überblick.

Arbeitgeber müssen ab 1. Januar 2019 wieder genauso viel zur gesetzlichen Krankenversicherung beitragen wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Die Koalition aus SPD und CDU/CSU entlastet damit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen und Rentner bei den Krankenversicherungsbeiträgen und schafft so mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

 

30.05.2018 in Landespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wir machen Familien stark!

 

Viele Menschen haben Schwierigkeiten, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen. Sie
stehen ständig unter Druck, es fehlt Zeit, es fehlen Betreuungsmöglichkeiten – und oft
genug auch Geld. Im reichen Bayern sind 245.000 Kinder von Armut bedroht. Das nehmen
wir nicht hin.
Wir stellen sicher, dass Familien in Bayern bestmöglich unterstützt werden. Und dass
Kinder und Jugendliche alle Chancen bekommen. Dazu brauchen wir eine andere Politik:
Mehr Betreuung, mehr finanzielle Unterstützung, mehr Zusammenhalt.

Unser Konzept für Familien:

 

23.05.2018 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN

Aktuelles aus dem Pflegebereich Thema im Kreisvorstand

 

„Pflege aus der Sicht der Praxis“ präsentierte die Leiterin des AWO Seniorenheims „Franz Zebisch“ Weiden, Silvia Zeidler, in der Sitzung des SPD-Kreisvorstands Neustadt in Letzau.

Die Plätze des Heimes sind zu 100% ausgelastet und um die 84 Bewohnern kümmern sich 80 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Moment ist die Personalsituation noch auskömmlich, allerdings werde „die Luft immer dünner“. Der demographische Wandel führe zu einem immer größeren Bedarfen an Pflegeplätzen und somit auch an Pflegepersonal. So waren 2015 in Deutschland 3 Millionen Menschen pflegebedürftig, zwei Jahre später schon 3,5 Millionen. Für 2018 wird eine weitere Steigerung um 500.00 Pflegebedürftige erwartet. Ungefähr die Hälfte wird zu Hause gepflegt. Aktuell arbeiten derzeit 900.000 Menschen im Pflegebereich und bis 2035 würden ca. 275.000 Pflegekräfte fehlen.

SPD-Kreisvorsitzende MdL Annette Karl bezeichnete angesichts dieser Zahlen die von Gesundheitsminister Jens Spahn angekündigten 8000 neuen Pflegekräfte als bestenfalls einen Tropfen auf dem heißen Stein, zumal er noch nicht einmal erklärt habe, wo diese Kräfte – nicht einmal eine pro Pflegeeinrichtung in Deutschland – herkommen sollen. Karl: „Hier muss der Minister noch eine große Schippe drauflegen und gemeinsam mit den Bundesländern einen Masterplan Pflege vorlegen!“

 
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